Beschlüsse und Satzungen
Ablösesatzung
Satzung für Stellplätze der Stadt Bad Frankenhausen und ihrer Ortsteile
21.01.2003
Allgemeine Benutzungs- und Entgeltordnung
Allgemeine Benutzungs- und Entgeltordnung für die Inanspruchnahme bestimmter Einrichtungen der Stadt Bad Frankenhausen
01.09.2011
Archivsatzung
Archivsatzung der Stadt Bad Frankenhausen
24.05.2004
Archivgebührensatzung
Gebührensatzung für das Stadtarchiv der Stadt Bad Frankenhausen
24.05.2004
Aufwandsentschädigung FFW
Satzung zur Thüringer Feurwehr-Entschädigungsverordnung
12.01.2011
Bau- und Werbeanlagensatzung
Satzung über besondere Anforderungen an bauliche Anlagen und Werbeanlagen im Gebiet der Innenstadt der Stadt Bad Frankenhausen
Dezember 2003
Baumschutzsatzung
Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Bad Frankenhausen
02.02.2010
Bibliothekenordnung
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadt- und Kurbibliothek "J. Friedrich Wilhelm Zachariä" Bad Frankenhausen
08.11.2007
Bibliothek-Satzung über steuerbegünstigte Zwecke
Satzung der Stadt Bad Frankenhausen über steuerbegünstigte Zwecke der Stadt- und Kurbibliothek "J. Friedrich Wilhelm Zachariä"
07.01.2003
Ehrenauszeichnungssatzung
Satzung über die Ehrenauszeichnung verdienter Persönlichkeiten Stadt Bad Frankenhausen
19.05.2010
Ehrenauszeichnungssatzung 1. Änderung
Erste Satzung zur Änderung
10.08.2011
Eigenbetriebssatzung- Stadtwerke
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Bad Frankenhausen „Stadtwerke Bad Frankenhausen“ (Eigenbetrieb)
20.12.2011
Erhaltungssatzung
Satzungsbeschluss über eine Erhaltungssatzung nach §172 BauGB
01.11.2001
Erschließungsbeitragssatzung
Satzung der Stadt Bad Frankenhausen über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen
02.02.2010
Feuerwehrsatzung
Feuerwehrsatzung der Stadt Bad Frankenhausen
02.06.2009
Förderrichtlinie Mehraufwendungen
Förderrichtlinie für das kommunale Förderprogramm zur Förderung von Mehraufwendungen für Gestaltung innerhalb des Sanierungsgebietes "Innenstadt Bad Frankenhausen"
10.06.2010
Förderrichtlinie Vereins- und Jugendarbeit
Richtlinie zur Förderung der Vereins- und Jugendarbeit
09.01.2008
Förderantrag Vereins- und Jugendarbeit
Antrag auf Gewährung von Zuwendungen nach der Richtlinie zur Förderung der Vereins- und Jugendarbeit in der Stadt Bad Frankenhausen
Friedhofssatzung
Friedhofssatzung der Stadt Bad Frankenhausen
30.11.2009
Friedhofsgebührensatzung
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Frankenhausen
28.01.2004
1. Friedhofsgebührenänderungssatzung
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Frankenhausen
28.01.2004
2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Zweite Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
28.10.2011
Geschäftsordnung
Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Bad Frankenhausen
01.01.2011
Grünanlagensatzung
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen der Stadt Bad Frankenhausen
02.02.2010
Hauptsatzung
Hauptsatzung der Kur- und Erholungsstadt Bad Frankenhausen
01.01.2011
Hauptsatzung 1. Änderung
Hauptsatzung der Kur- und Erholungsstadt Bad Frankenhausen
10.08.2011
Hundesteuersatzung
Hauptsatzung der Kur- und Erholungsstadt Bad Frankenhausen
28.12.2006
Kita-Benutzungssatzung
Satzung für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Bad Frankenhausen
19.01.2011
Kita-Beitragssatzung
Gebührensatzung der Kindertagesstätten der Stadt Bad Frankenhausen
19.01.2011
Kita-Satzung über steuerbegünstigte Zwecke
Satzung der Stadt Bad Frankenhausen über die steuerbegünstigten Zwecke der gemeindlichen Kindertagesstätten
07.01.2003
Kostensatzung Feuerwehr
Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Bad Frankenhausen
01.11.2001
Kreisheimatmuseum- Satzung über steuerbegünstigte Zwecke
Satzung der Stadt Bad Frankenhausen über die steuerbegünstigte Zwecke des Kreisheimatmuseums
07.01.2003
Kurbeitragssatzung
Kurbeitragssatzung der Stadt Bad Frankenhausen im Kyffhäuserkreis
21.01.2003
Nutzungsentgelte für Bodenflächen
Nutzungsentgelte für Bodenflächen
01.11.2001
Parkgebührenaufhebungssatzung
Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung zur Erhebung von Parkgebühren
02.06.2009
Richtlinie Aufstellung Plakattafeln
Richtlinie für die Erteilung der Erlaubnis bei Aufstellung von beweglichen Plakattafeln und -ständern sowie Transparenten und sonstiger Werbung
14.05.1998
Sanierungssatzung Innenstadtbereich
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadtbereich“
18.04.1996
Sondernutzungssatzung
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Frankenhausen
30.11.2009
Sondernutzungsgebührensatzung
Satzung für die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen
07.07.2005
Sondernutzungsgebührenänderungssatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Frankenhausen
19.05.2010
Spielapparatesteuerbeitragssatzung
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte und Tanzveranstaltungen
02.02.2010
Stadtordnung
Ordnungsbehördliche Verordnung
07.05.2009
Stellplatzsatzung
Ortssatzung über die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge
12.12.2002
Straßenausbaubeitragssatzung
Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen der Stadt Bad Frankenhausen sowie ihrer Ortsteile
02.02.2010
Straßenreinigungssatzung
Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Bad Frankenhausen
17.03.2003
2. Straßenreinigungs-Änderungssatzung
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Bad Frankenhausen
17.03.2003
Vergabeordnung
Vergabeordnung der Stadt Bad Frankenhausen
01.11.2001
Verwaltungskostensatzung
Verwaltungskostensatzung der Stadt Bad Frankenhausen
10.12.2010
Zweitwohnungssteuersatzung
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
12.05.2006
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